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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 17. Sitzung
Termin: Fr, 13.01.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Wilnsdorf
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
57234 Wilnsdorf
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Niederschriften über die letzten Sitzungen des Rates und der Ausschüsse  
2. Wichtige Eingänge, Mitteilungen der Verwaltung  
2.1 Breitbandausbau in der Gemeinde Wilnsdorf 5/2023
3. Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung  
3.1 Aktueller Sachstand zum neu geplanten Feuerwehrgerätehaus im Weißtal
hier: Anfrage der CDU-Fraktion nach § 17 der Geschäftsordnung vom 23.10.2022 (Listen-Nr. 817)		 214/2022
3.2 Aktueller Stand der Flüchtlingszahlen und deren Unterbringung im Gemeindegebiet
hier: Anfrage der CDU-Fraktion nach § 17 der Geschäftsordnung vom 23.10.2022 (Listen-Nr. 818)		 215/2022
4. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß § 31 GO NRW  
5. Fragestunde für Einwohner  
6. I. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wilnsdorf 243/2022
7. Neubau Grundschule Wilnsdorf - Freigabe Entwurfsplanung und Baugenehmigung 280/2022
8. Abfallentsorgungsgebühren
a) Gebührenkalkulation 2023
b) XI. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Wilnsdorf vom 05.07.2007		 2/2023
9. Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Wilnsdorf 258/2022
10. Abfallentsorgung/Abfallwirtschaft
hier: Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit		 242/2022
11. Umsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Standortmarketing und Tourismus der Gemeinden Burbach, Neunkirchen und Wilnsdorf durch eine Touristische Service Einheit (TSE) 169/2022
12. Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Wilnsdorf gem. § 8a KAG NRW
hier: 1. Fortschreibung		 246/2022
13. Anpassung der Satzung der Gemeinde Wilnsdorf über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen 259/2022
14. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 277/2022
15. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 238/2022
16. Feststellung Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke Wilnsdorf
- Gesamtabschluss der Betriebszweige Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung		 108/2022
17. Energie- und klimapolitisches Leitbild der Gemeinde Wilnsdorf
hier: Evaluation		 254/2022
18. European Energy Award
hier: Ergebnis internes Audit 2022 und Aktualisierung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) 2021 – 2025 zum Januar 2023		 257/2022
19. Anpassung der Nutzungsvorgaben der Sporthallen und Bürger-/Dorfgemeinschaftshäuser
hier: Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde Wilnsdorf vom 02.01.2023 (Listen-Nr.: 750)		 1/2023
19.1 Anpassung der Nutzungsvorgaben der Sporthallen und Bürger-/Dorfgemeinschaftshäuser
hier: Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde Wilnsdorf vom 02.01.2023 (Listen-Nr.: 750)		 1/2023 1. Ergänzung
20. Sitzungsplan 2023 218/2022
21. Baumpflanzungen mit Blick auf Einschulungen und Entlassungen an unseren Schulen
hier: Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde Wilnsdorf vom 18.10.2022 (Listen-Nr.: 743)		 207/2022
22. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Hoheroth III" der Gemeinde Wilnsdorf, Ortsteil Wilnsdorf
(Anpassung des Bebauungsplanes für den Neubau der Grundschule/Sporthalle Wilnsdorf)
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB		 4/2023